Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)

Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am 8. Juni 2016 begrüßt der DVGW grundsätzlich die Versuche der Bundesregierung, eine Verbesserung der Breitbandversorgung in einem geeigneten rechtlichen Rahmen herbeizuführen.

Allerdings warnt der DVGW erneut vor den Risiken, die die Mitverlegung von Breitbandkabeln in Leitungsrohren nach sich ziehen könne. Es ergäben sich erhebliche Auswirkungen auf Betriebs-, Überwachungs-, Entstörungs- und Spülungsmaßnahmen, die zu einer nachhaltigen Gefährdung der Trinkwasser- und Gasversorgung führen würden. Das Verlegen von Breitbandkabeln in Gas- und Trinkwasserleitungen sei mit einem nicht einschätzbaren Risiko verbunden, das eine unzulässige Beeinträchtigung der Versorgungssicherheit darstelle.

Wie der DVGW seine Sorge im Einzelnen begründet, lesen Sie in der:

Diese Stellungnahme ist Bestandteil der Themenseite Breitbandkabel in Rohrnetzen.