27. Januar 2021
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 22.01.2021 den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht (Energiewirtschaftsrechtsänderungsgesetz) vorgelegt.
Der DVGW bedankt sich für die Möglichkeit der Stellungnahme und unterstützt ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, noch in dieser Legislaturperiode durch erste zügige Regulierungsschritte die Weichen für die Realisierung des sogenannten Wasserstoff-Startnetzes des Netzentwicklungsplans zu legen und so den Hochlauf einer nationalen und europäischen Wasserstoffwirtschaft zu unterstützen. Leider wird bereits dieses Ziel durch den vorliegenden Gesetzentwurf aus Sicht des DVGW nicht erreicht.
Mit dieser Stellungnahme legt der DVGW Empfehlungen für Anpassungen am Referentenentwurf vor.
Diese Stellungnahme ist Bestandteil der Themenseite H2 vor Ort.
