28. November 2024
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat zur Umsetzung der Kraftwerksstrategie (KWS) am 25.11.2024 den Referentenentwurf für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) vorgelegt. Der DVGW bedankt sich für die Möglichkeit, den Referentenentwurf im Rahmen der vom BMWK initiierten Verbändeanhörung zu kommentieren. Bei der Durchsicht des Referentenentwurfs wurden mehrere inhaltliche Punkte identifiziert, die bei einer Weiterentwicklung des KWSG einbezogen werden sollten. Diese werden im Detail in der DVGW-Stellungnahme ausgeführt.
