06. März 2025
Die Nationale Plattform zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen (kurz: Nationale Plattform Resilienz) richtet in einem heute veröffentlichten Statement Kernforderungen von Kommunen, Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien, Kultur und Bildung an die neue Bundesregierung. Unter dem Titel „Resilienz stärken & Deutschland zukunftsfähig machen“ enthält das Statement sieben konkrete Forderungen, die in den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen und darüber hinaus Berücksichtigung finden sollen. Der DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. ist Mitunterzeichner des Statements.
„Energie- und Wasserversorgungssysteme zu schützen ist von enormer Bedeutung. Die zunehmende Zahl von immer komplexeren Angriffen auf die IT-Sicherheit ist Anlass zu großer Sorge. Eine neue Bundesregierung muss den Schutz Kritischer Infrastrukturen zu ihrer zentralen Aufgabe machen”, fordert DVGW-Vorstand Dr. Wolf Merkel. „Wir benötigen eine enge Verzahnung bestehender Gesetze, um eine effiziente, umsetzbare und wirtschaftlich abbildbare Gesetzgebung zum Schutz Kritischer Infrastrukturen zu gewährleisten, die die Risiken aus dem Cyberraum, dem Informationsraum und dem physischen Raum ganzheitlich berücksichtigt. Die existierenden Branchenstandards des DVGW sind dabei eine unverzichtbare Leitlinie.“
Die Mitglieder der Nationalen Plattform Resilienz fordern, die nationale Widerstandsfähigkeit Deutschlands zu stärken, indem verschiedene Aspekte des Bevölkerungsschutzes und der Krisenvorsorge adressiert werden. Die Forderungen umfassen die Verbesserung der Koordination, die Förderung der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung, die Sicherstellung ausreichender Finanzierung, die Schaffung neuer Kooperationsformen und gesetzlicher Rahmenbedingungen sowie die Implementierung von Resilienzstandards und eines inklusiven Krisen- bzw. Katastrophenmanagements. Insgesamt streben sie eine ganzheitliche und nachhaltige Stärkung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Resilienz an, um Deutschland besser auf zukünftige Krisen und Katastrophen vorzubereiten.
Die Nationale Plattform Resilienz betont dabei insbesondere die Notwendigkeit einer ressortübergreifenden und harmonisierten Zusammenarbeit aller relevanten Akteure, um ein effektives Risiko- und Krisenmanagement zu gewährleisten. Sie fordert die zukünftige Bundesregierung auf, die deutsche Resilienzstrategie konsequent umzusetzen und die bestehenden Strukturen sowie Zuständigkeiten besser abzustimmen.
Erarbeitet wurde das Dokument von den Mitgliedern der Nationalen Plattform Resilienz unter Federführung des Umsetzungsbeirats und redaktioneller Unterstützung der Nationalen Kontaktstelle für die deutsche Resilienzstrategie, in ihrer Funktion als koordinierende Geschäftsstelle der Plattform. Unterzeichnet wurde es von über vierzig Vertreterinnen und Vertretern von Kommunen, Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien, Kultur und Bildung.